Sind die Vereinigten Staaten von Europa die Zukunft der EU?

Am 26. Mai wählen die ÖsterreicherInnen und EU-BürgerInnen hierzulande ihre Abgeordneten für das Europaparlament und wenig später wird auch eine neue EU-Kommission ihre Arbeit aufnehmen. Die Wahl wird eine Richtungsentscheidung werden, wie sich die Union in den kommenden Jahren weiterentwickeln soll. Die zweite Welle des Demokratieradars zeigt, dass eine Zukunftsvision der Vereinigten Staaten von Europa für eine Mehrheit vorstellbar ist.

Das Demokratieradar wollte von den rund 4.500 befragten Personen wissen, wie sie zu folgender Aussage stehen: „Ich würde mir wünschen, dass es in Zukunft einmal eine Art Vereinigte Staaten von Europa gibt.“ Die vierteilige Antwortskala umfasste dabei die Abstufungen „stimme sehr zu“, „stimme eher zu“, „stimme eher nicht zu“ und „stimme gar nicht zu“. Natürlich konnten die Personen auch eine Antwort auf diese Frage ablehnen und sich nicht dazu äußern. Wie die erste Grafik zeigt, stimmten jeweils 28 Prozent sehr oder eher zu und jeweils 19 Prozent eher nicht oder gar nicht. Sechs Prozent der Befragten machten keine Aussage. Das vermutlich für manche überraschende Bild: Eine Mehrheit steht den Vereinigten Staaten von Europa positiv gegenüber.

 

Einstellungen zur Zukunft der EU

Anmerkung: Angaben in Prozent, n=4.510, max. Schwankungsbreite +/- 1,5%; Rest auf 100 Rundungsfehler.
Grafik: Flooh Perlot.
Quelle: Demokratieradar, Welle 2: Europäische Union. Daten 2014: ORF/ISA/SORA: Wahltagsbefragung zur EU-Wahl 2014, n=1.217, max. Schwankungsbreite +/- 2.8.

 

Einordnung des Ergebnisses

Was bedeutet dieses Ergebnis für die Zukunft Österreichs in der EU? Die Daten sagen uns nichts darüber, wann sich die Menschen die Verwirklichung der Vereinigten Staaten wünschen und auch nicht wie genau eine solche europäische Kooperation aussehen soll. Hätte die Frage ein konkretes (und zeitnahes) Startdatum enthalten, dann hätte das Ergebnis vielleicht anders ausgesehen. Gleiches gilt für die Abfrage konkreter Strukturen oder Befugnisse. Die Antworten zeigen meiner Einschätzung nach jedoch sehr wohl, dass die Zukunft Österreichs mehrheitlich innerhalb eines vereinigten europäischen Kontinents gesehen wird, der tendenziell eher mehr kooperiert als weniger.

Mögliche Erklärungen

Das Ergebnis sollte zur Einordnung in Zusammenhang mit der Frage nach einem potentiellen EU-Austritt gesehen werden. Hier haben wir – im Vergleich zur ORF-Wahltagsbefragung der vergangenen EU-Wahl 2014 – einen deutlichen Anstieg bei jenen Menschen, die auf gar keinen Fall austreten wollen (siehe Grafik oben). Mehr Menschen sind sich also sicher, dass ein Austritt keine gute Idee ist. Das mag vor allem mit dem medial sehr präsenten Brexit zusammenhängen, der erstmals in der Praxis aufzeigt, welche Herausforderungen auf ein Land zukommen, das aus der Union austreten möchte.

Relevanz für die Parteien im Wahlkampf

Wenn wir nun noch einmal auf die ursprüngliche Frage nach den Vereinigten Staaten von Europa zurückkommen und diese für die SympathisantInnen der einzelnen Parteien getrennt betrachten, so zeigt sich ein interessantes Bild in der zweiten Grafik. Bei den AnhängerInnen von ÖVP und SPÖ findet ein etwa gleich hoher Anteil an Befragten die Vision vorstellbar. Personen, die der FPÖ nahestehen, sind in Relation zu den anderen deutlich skeptischer. Ihre Position unterscheidet sich klar von jenen mit einer NEOS- oder Grün-Nähe. Diese Personen sehen die Vereinigten Staaten von Europa als erstrebenswertes Modell.

 

Einstellungen zu den Vereinigten Staaten von Europa nach Parteinähe

Grafik: Flooh Perlot.
Quelle: Demokratieradar, Welle 2: Europäische Union.
Anmerkung: Angaben in Prozent, Rest auf 100=stimme eher nicht/gar nicht zu, keine Angabe und Rundungsfehler; Liste Pilz aufgrund zu geringer Fallzahl nicht ausgewiesen. Parteinähe gemessen über die Angaben zur Parteiwahl wenn am kommenden Sonntag Nationalratswahl wäre beziehungsweise wen man am ehesten wählen würde.

 

Im Wahlkampf wird die Zukunft der Europäischen Union wieder ein Thema sein. NEOS-Spitzenkandidatin Claudia Gamon hat sich zur Vision der Vereinigten Staaten von Europa bereits öffentlich bekannt und trifft damit offenbar die Ansichten vieler ihrer potentiellen WählerInnen. Es wird im Wahlkampf allerdings nicht als Alleinstellungsmerkmal reichen, sich anhand eines nicht spezifizierten Bildes pro-europäisches zu geben. Vielmehr sind die Parteien und SpitzenkandidatInnen gefordert, konkretere Pläne für die Zukunft Europas zu präsentieren.