Heimat, Demokratie und Teilhabe

Ende November präsentierten PolitikwissenschafterInnen verschiedenster Richtungen aktuelle Ergebnisse ihrer Forschung an der Uni Innsbruck. Das Austrian Democracy Lab (ADL) war mit drei Beiträgen beim Tag der Politikwissenschaft 2018 dabei.

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Wer unterschreibt ein Volksbegehren?

Am 8. Oktober endete die Eintragungsfrist für gleich drei Volksbegehren, alle drei schafften die notwendige Hürde von 100.000 Unterschriften. Welche Bevölkerungsgruppen generell eher zu solchen direktdemokratischen Instrumenten greifen, lässt sich aus den Daten des Demokratieradar ableiten.

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Vom Recht auf Nicht-Berichterstattung in Zeiten der Likes

Pressefreiheit bedeutet für Medien auch das Recht, über manche Themen nicht zu berichten. So wichtig dieses Recht ist, so sehr kann es in Widerspruch zum Informationsrecht stehen, das wiederum die Bevölkerung hat.

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Wer partizipieren darf, wer partizipieren kann

Zu Formen politischer Beteiligung und direkter Demokratie wurden an dieser Stelle schon einige Beispiele gebracht. Mindestens ebenso wichtig wie das „Wie“ ist das „Wer“ – also die Frage nach den Voraussetzungen, die jemand erfüllen muss, um an der Politik in einem Staat teilnehmen zu können.

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Demokratie braucht den öffentlichen Raum

Im Alltag fällt der öffentliche Raum kaum auf, bedeutsam wird er meist erst dann, wenn Störfaktoren auftreten. Dabei stellt er eines der essentiellen Werkzeuge demokratiepolitischer Prozesse dar. Es ist der physische sowie mentale oder digitale öffentliche Raum, der Diskurse erst ermöglicht.

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Beteiligung an und in der Demokratie

2018 hat Österreich bisher sinkende Wahlbeteiligungen gebracht. Der wiederkehrende Blick auf diesen Trend verdeckt, dass Demokratie von unterschiedlichen Formen der Beteiligung und Mitwirkung auch abseits der Stimmabgabe lebt. Dennoch sind und bleiben Wahlen ein zentrales Element.
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Volksbegehren als Korrektiv für Regierungsvorhaben?

Volksbegehren werden von der österreichischen Bevölkerung als zentrales Instrument für politische Partizipation wahrgenommen. Die Fähigkeit von Volksbegehren Regierungsvorhaben tatsächlich und unmittelbar zu beeinflussen, ist eingeschränkt. Jedoch ist der von Volksbegehren indirekt ausgehende politische Druck nicht zu unterschätzen. 

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