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Sind die Vereinigten Staaten von Europa die Zukunft der EU?

Am 26. Mai wählen die ÖsterreicherInnen und EU-BürgerInnen hierzulande ihre Abgeordneten für das Europaparlament und wenig später wird auch eine neue EU-Kommission ihre Arbeit aufnehmen. Die Wahl wird eine Richtungsentscheidung werden, wie sich die Union in den kommenden Jahren weiterentwickeln soll. Die zweite Welle des Demokratieradars zeigt, dass eine Zukunftsvision der Vereinigten Staaten von Europa für eine Mehrheit vorstellbar ist.
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Trotz politischer Macht: Niedrige Beteiligung bei bisherigen Wahlen zum EU-Parlament

Am 26. Mai 2019 findet in Österreich die Wahl zum Europäischen Parlament (EP) statt. Doch obwohl die einzige direkt gewählte Institution der Europäischen Union im Laufe der Geschichte mit zunehmender politischer Macht ausgestattet wurde, blieb die Wahlbeteiligung in Österreich bislang auf einem niedrigen Niveau. Das Europäische Parlament versucht indes mit seiner überparteilichen Kampagne „Diesmal wähle ich“ Menschen dazu einzuladen, selbst aktiv zu werden und für die Teilnahme an der EP-Wahl zu mobilisieren.
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Krise in der Demokratie? Und Partizipation als Antwort?

Am 10. Dezember 2018 fand am Eurac Research in Bozen die deutsch-italienischsprachige Konferenz „Beteiligung der Bürger an Entscheidungsfindungsprozessen: Mögliche Antworten auf die Krise der Demokratie oder Anreiz für populistische Entgleisungen?“ statt. In den Vorträgen und Diskussionen wurden zahlreiche übereinstimmende Einschätzungen zum Zustand der Demokratien in Europa sichtbar.

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Vom Recht auf Nicht-Berichterstattung in Zeiten der Likes

Pressefreiheit bedeutet für Medien auch das Recht, über manche Themen nicht zu berichten. So wichtig dieses Recht ist, so sehr kann es in Widerspruch zum Informationsrecht stehen, das wiederum die Bevölkerung hat.

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Beteiligung an und in der Demokratie

2018 hat Österreich bisher sinkende Wahlbeteiligungen gebracht. Der wiederkehrende Blick auf diesen Trend verdeckt, dass Demokratie von unterschiedlichen Formen der Beteiligung und Mitwirkung auch abseits der Stimmabgabe lebt. Dennoch sind und bleiben Wahlen ein zentrales Element.
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