Beiträge

Die Zustimmung zur Demokratie schwächelt

Rund um die Nationalratswahl stimmten nur mehr 63 Prozent der Aussage sehr zu, dass Demokratie trotz Problemen die beste Regierungsform sei. Der Versuch einer Einordnung dieser Zahl.

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Wahlversprechen nach der Wahl

Jetzt entscheidet sich, welche Versprechen aus dem Wahlkampf es in ein Regierungsprogramm schaffen.

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Herausforderungen der Künstlichen Intelligenz für die Politik

Ab 2020 soll ein Algorithmus des Arbeitsmarktservices die Jobchancen von Arbeitslosen bewerten. Gelegenheit, über den politischen Regulierungsbedarf von Künstlicher Intelligenz nachzudenken.

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Zahlen zu Wahlen

Bevor es am 29. September wieder um Wahlsieger und -verlierer geht, ein paar Zahlen zu Nationalratswahlen abseits des Rennens um die Mandate.

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Parteiensystem von morgen

Eine erste Entscheidung darüber, wie der neue Nationalrat nach der Wahl aussehen kann, fällt bereits nächste Woche.

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Wer im Nationalrat sitzt

Dank der Neuwahl ist das Ende der aktuellen Gesetzgebungsperiode absehbar. Die Sommerpause bietet Gelegenheit für eine Bilanz, wer im Nationalrat sitzt.

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Ein Regierungsende jetzt wäre sehr früh

Die jüngst öffentlich ausgetragene Uneinigkeit zwischen ÖVP und FPÖ in Sachen Identitäre hat zu vereinzelten Spekulationen über ein frühzeitiges Regierungs-Aus geführt. Ohne selbst zu orakeln, kann man versuchen, einen Was-wäre-wenn-Fall einzuordnen.

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Sind die Vereinigten Staaten von Europa die Zukunft der EU?

Am 26. Mai wählen die ÖsterreicherInnen und EU-BürgerInnen hierzulande ihre Abgeordneten für das Europaparlament und wenig später wird auch eine neue EU-Kommission ihre Arbeit aufnehmen. Die Wahl wird eine Richtungsentscheidung werden, wie sich die Union in den kommenden Jahren weiterentwickeln soll. Die zweite Welle des Demokratieradars zeigt, dass eine Zukunftsvision der Vereinigten Staaten von Europa für eine Mehrheit vorstellbar ist.
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Bewährtes für den EU-Wahlkampf

Die SpitzenkandidatInnen der österreichischen Parteien für die EU-Wahl am 26. Mai 2019 stehen (weitgehend) fest. Große Überraschungen sind zumindest beim Führungspersonal ausgeblieben. Auch das Profil der KandidatInnen entspricht durchaus dem Muster bisheriger EU-Wahlen, nur QuereinsteigerInnen an der Spitze gibt es diesmal nicht.

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Trotz politischer Macht: Niedrige Beteiligung bei bisherigen Wahlen zum EU-Parlament

Am 26. Mai 2019 findet in Österreich die Wahl zum Europäischen Parlament (EP) statt. Doch obwohl die einzige direkt gewählte Institution der Europäischen Union im Laufe der Geschichte mit zunehmender politischer Macht ausgestattet wurde, blieb die Wahlbeteiligung in Österreich bislang auf einem niedrigen Niveau. Das Europäische Parlament versucht indes mit seiner überparteilichen Kampagne „Diesmal wähle ich“ Menschen dazu einzuladen, selbst aktiv zu werden und für die Teilnahme an der EP-Wahl zu mobilisieren.
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