Ende November präsentierten PolitikwissenschafterInnen verschiedenster Richtungen aktuelle Ergebnisse ihrer Forschung an der Uni Innsbruck. Das Austrian Democracy Lab (ADL) war mit drei Beiträgen beim Tag der Politikwissenschaft 2018 dabei.
Am 12. November jährt sich nicht nur der Geburtstag der österreichischen Republik, das Datum markiert auch die Einführung des allgemeinen und gleichen Frauenwahlrechts 1918. 100 Jahre später sind Frauen zumindest zahlenmäßig immer noch nicht angemessen in politischen Ämtern vertreten. Gleichzeitig schätzen sie ihre eigenen Möglichkeiten im politischen Diskurs anders ein als Männer.
Am 8. Oktober endete die Eintragungsfrist für gleich drei Volksbegehren, alle drei schafften die notwendige Hürde von 100.000 Unterschriften. Welche Bevölkerungsgruppen generell eher zu solchen direktdemokratischen Instrumenten greifen, lässt sich aus den Daten des Demokratieradar ableiten.
Massenmedien sind für die Demokratie unerlässlich. Damit sie ihre Aufgaben erfüllen können, sind nicht nur Voraussetzungen wie die Pressefreiheit essentiell, sondern auch ein grundlegendes Vertrauen seitens des Publikums.
Zu Formen politischer Beteiligung und direkter Demokratie wurden an dieser Stelle schon einige Beispiele gebracht. Mindestens ebenso wichtig wie das „Wie“ ist das „Wer“ – also die Frage nach den Voraussetzungen, die jemand erfüllen muss, um an der Politik in einem Staat teilnehmen zu können.
Österreich hat am 1. Juli zum dritten Mal nach 1998 und 2006 den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen. Neben inhaltlicher und koordinierender Arbeit bedeutet das vor allem viel Zeit für Symbolik.
Statistiken und Umfragedaten dienen laufend als Argumente in politischen Diskussionen, auch dieser Blog bezieht sich immer wieder auf Zahlenmaterial. Dieses wirkt oft eindeutig, seine tatsächliche Aussage hängt aber stark von der Einordnung ab.
2018 hat Österreich bisher sinkende Wahlbeteiligungen gebracht. Der wiederkehrende Blick auf diesen Trend verdeckt, dass Demokratie von unterschiedlichen Formen der Beteiligung und Mitwirkung auch abseits der Stimmabgabe lebt. Dennoch sind und bleiben Wahlen ein zentrales Element.
Salzburg beendete am 22. April das Landtagswahljahr 2018. Die vier relativ knapp aufeinanderfolgenden Regionalentscheidungen bieten eine gute Gelegenheit für eine Zwischenbilanz, die nach generellen Trends jenseits der Landesgrenzen sucht.