Einträge von Andrea Tony Hermann

Wahlbeteiligung bei den AK-Wahlen

Noch bis zum 10. April 2019 finden die 15. Arbeiterkammerwahlen in der Geschichte der Zweiten Republik statt. Diese Wahl nimmt der ADL-Blog heute zum Anlass, um einen Blick auf die Rolle der Arbeiterkammer (AK) und die Beteiligung an den AK-VertreterInnen-Wahlen zu werfen. Die Kammer für Angestellte und Arbeiter – kurz: Arbeiterkammer (AK) – ist eine […]

Vertiefte Europäische Integration oder zurück zu den Nationalstaaten?

Bei unterschiedlichsten Themen, wie beispielsweise der Euro- oder der Asyl- und Migrationspolitik, treten zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) immer wieder Konflikte auf. Diese ziehen oftmals Fragen zur zukünftigen Organisation der EU nach sich. Entsprechend wurden in den letzten Jahren verschiedene Initiativen zur Weiterentwicklung der EU gestartet:

Effekte der Sozialversicherungsreform für die Gesundheitspolitik

Am 13. Dezember 2018 beschloss der Nationalrat in seiner letzten Sitzung vor der Winterpause die Strukturreform der Sozialversicherungen. Hauptziele dieser Reform, deren Maßnahmen im neuen Sozialversicherungs-Organisationsgesetz fixiert wurden, sind insbesondere Effizienzsteigerungen, Einsparungen, bessere Versorgungsleistungen sowie eine Harmonisierung der Leistungen für die PatientInnen. Der Blogbeitrag vom 29. November 2018 hat die zentralen Governance-Herausforderungen der österreichischen Gesundheitspolitik […]

ADL-Blog in der Winterpause

Der ADL-Blog befindet sich in der Winterpause. Im neuen Jahr melden wir uns am 10. Jänner mit einem aktuellen Beitrag zurück. Das ADL-Team wünscht allen NutzerInnen der ADL-Homepage und allen LeserInnen des ADL-Blogs erholsame Feiertage und ein gutes neues Jahr!

Gesundheitspolitik in Österreich

Anlässlich der geplanten Strukturreform der Sozialversicherungen, die Mitte Dezember verabschiedet werden soll, erfolgte im Sozialausschuss am 14. November 2018 ein ExpertInnenhearing, das sich auch mit den Auswirkungen auf die soziale Krankenversicherung befasste. Vor diesem Hintergrund lohnt sich ein Blick auf die Charakteristika, Akteure und Governance-Strukturen der aktuellen österreichischen Gesundheitspolitik (siehe Tabelle). Neben der Pensions- und […]

Österreich als „Vorreiter“ in der Klimapolitik?

Nicht nur der überdurchschnittlich warme Sommer in Österreich, sondern auch der kürzlich veröffentlichte Special Report on Global Warming of 1.5° des Weltklimabeirats (International Panel on Climate Change, IPCC) hat das Thema Klimaschutz wieder auf die öffentliche Agenda gesetzt. Vor diesem Hintergrund wurden im Rahmen einer Sondersitzung zur österreichischen Klimaschutzpolitik am 18. Oktober 2018 die Klimaschutzaktivitäten […]

Kontrollmacht der (Parlaments-)Minderheit

Untersuchungsausschüsse sind in der öffentlichen Debatte derzeit allgegenwärtig – sei es der Eurofighter Typhoon-Untersuchungsausschuss oder der BVT-Untersuchungsausschuss. Sie bilden eine zentrale Kontrollmöglichkeit des Nationalrats gegenüber der Regierung. Damit erfüllt der Nationalrat eine seiner wichtigsten Aufgaben.