Gesundheitspolitik in Österreich

Anlässlich der geplanten Strukturreform der Sozialversicherungen, die Mitte Dezember verabschiedet werden soll, erfolgte im Sozialausschuss am 14. November 2018 ein ExpertInnenhearing, das sich auch mit den Auswirkungen auf die soziale Krankenversicherung befasste.

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Aus Liste PILZ wird JETZT mit Programmleitlinien

Mit 20. November wurde die Umbenennung wirksam und der ehemalige Parlamentsklub Liste PILZ fungiert fortan unter dem neuen Namen JETZT (J). Ob auch die Partei selbst den neuen Namen übernehmen wird, entscheiden die Mitglieder am 3. Dezember. Parallel zur neuen Bezeichnung gibt es zudem ein inhaltliches Programm für die Abgeordneten des Klubs, das u.a. den Schwerpunkt Klimaschutz auslobt. Beide Neuerungen sind strategisch gute Entscheidungen: Erstens, um umweltpolitische Themen zu besetzen, die mit dem Ausscheiden der Grünen aus dem Nationalrat frei geworden sind. Zweitens, um die Eigenständigkeit des Klubs abseits des Namensgebers Peter Pilz zu etablieren.

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100 Jahre Österreich – Die Verteidigung der Demokratie

Die historischen Rückblicke zum Geburtstag der Republik rücken ins Bewusstsein, dass Demokratie stets aufs Neue gelernt und verteidigt werden muss.

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Das politische Selbstvertrauen der Geschlechter

Am 12. November jährt sich nicht nur der Geburtstag der österreichischen Republik, das Datum markiert auch die Einführung des allgemeinen und gleichen Frauenwahlrechts 1918. 100 Jahre später sind Frauen zumindest zahlenmäßig immer noch nicht angemessen in politischen Ämtern vertreten. Gleichzeitig schätzen sie ihre eigenen Möglichkeiten im politischen Diskurs anders ein als Männer.

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