EU-Wahl: Wer rerpräsentiert wen?

Soll man bei EU-Wahlen heimische Parteien oder europaweite Listen wählen können? Das sagen die Menschen in Österreich.

Sicherungshalt als Stellvertreterthema

Die aktuelle Diskussion über eine etwaige „Sicherungshaft für potenziell gefährliche Asylwerber“ zeigt einmal mehr, dass es nur am Rande um geflüchtete Menschen oder um die Sicherheit in Österreich geht. Was steckt hinter der Diskussion?

Wie gefestigt ist unsere Demokratie?

Zuletzt haben Gerüchte um einen Umbau der Statistik Austria dafür gesorgt, dass die Opposition vor einem Schritt in Richtung „gelenkter Demokratie“ gewarnt hat. Einmal mehr, denn seit der Regierungsbildung von türkis-blau gibt es immer wieder Stimmen, die einen solchen Umbau der Demokratie befürchten – andere Sichtweisen finden sich freilich ebenso.

Vertiefte Europäische Integration oder zurück zu den Nationalstaaten?

Bei unterschiedlichsten Themen, wie beispielsweise der Euro- oder der Asyl- und Migrationspolitik, treten zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) immer wieder Konflikte auf. Diese ziehen oftmals Fragen zur zukünftigen Organisation der EU nach sich. Entsprechend wurden in den letzten Jahren verschiedene Initiativen zur Weiterentwicklung der EU gestartet:

Sind die Vereinigten Staaten von Europa die Zukunft der EU?

Am 26. Mai wählen die ÖsterreicherInnen und EU-BürgerInnen hierzulande ihre Abgeordneten für das Europaparlament und wenig später wird auch eine neue EU-Kommission ihre Arbeit aufnehmen. Die Wahl wird eine Richtungsentscheidung werden, wie sich die Union in den kommenden Jahren weiterentwickeln soll. Die zweite Welle des Demokratieradars zeigt, dass eine Zukunftsvision der Vereinigten Staaten von Europa […]