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Ein Regierungsende jetzt wäre sehr früh

Die jüngst öffentlich ausgetragene Uneinigkeit zwischen ÖVP und FPÖ in Sachen Identitäre hat zu vereinzelten Spekulationen über ein frühzeitiges Regierungs-Aus geführt. Ohne selbst zu orakeln, kann man versuchen, einen Was-wäre-wenn-Fall einzuordnen.

Wie gefestigt ist unsere Demokratie?

Zuletzt haben Gerüchte um einen Umbau der Statistik Austria dafür gesorgt, dass die Opposition vor einem Schritt in Richtung „gelenkter Demokratie“ gewarnt hat. Einmal mehr, denn seit der Regierungsbildung von türkis-blau gibt es immer wieder Stimmen, die einen solchen Umbau der Demokratie befürchten – andere Sichtweisen finden sich freilich ebenso.

Bewährtes für den EU-Wahlkampf

Die SpitzenkandidatInnen der österreichischen Parteien für die EU-Wahl am 26. Mai 2019 stehen (weitgehend) fest. Große Überraschungen sind zumindest beim Führungspersonal ausgeblieben. Auch das Profil der KandidatInnen entspricht durchaus dem Muster bisheriger EU-Wahlen, nur QuereinsteigerInnen an der Spitze gibt es diesmal nicht.

Das politische Selbstvertrauen der Geschlechter

Am 12. November jährt sich nicht nur der Geburtstag der österreichischen Republik, das Datum markiert auch die Einführung des allgemeinen und gleichen Frauenwahlrechts 1918. 100 Jahre später sind Frauen zumindest zahlenmäßig immer noch nicht angemessen in politischen Ämtern vertreten. Gleichzeitig schätzen sie ihre eigenen Möglichkeiten im politischen Diskurs anders ein als Männer.

Medien, Realität und Vertrauen

Massenmedien sind für die Demokratie unerlässlich. Damit sie ihre Aufgaben erfüllen können, sind nicht nur Voraussetzungen wie die Pressefreiheit essentiell, sondern auch ein grundlegendes Vertrauen seitens des Publikums.