Der Bundesrat – ein österreichisches Spezifikum?

Das österreichische Parlament ist ein Zweikammernparlament, welches sich aus dem Nationalrat und dem Bundesrat zusammensetzt. Das verfassungsmäßig garantierte Zusammenspiel zwischen Bund und Ländern hat lange Tradition und doch flammt immer wieder eine Debatte über die Rolle des Bundesrates auf. Für eine Diskussion über Sinn und Zweck einer Länderkammer lohnt sich ein Vergleich mit anderen europäischen Ländern als Ausgangspunkt.

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Demokratie als beste Regierungsform?

Studien und Massenmedien berichten immer wieder von einer Krise der Demokratie. Wie aber steht die Bevölkerung zu dieser Regierungsform, die in Europa so selbstverständlich scheint und doch immer wieder kritisiert wird? Aktuelle Umfragen geben eine Antwort.

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Mehrheit sieht eine Spaltung der Gesellschaft

Studien der vergangenen Monate zeigen, dass eine breite Mehrheit der befragten Österreicherinnen und Österreicher von einer zunehmenden Spaltung der Gesellschaft ausgeht. Das ist eine potentielle Gefahr für den sozialen Frieden und die Demokratie in Österreich.

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Vier Landtagswahlen, eine Bilanz

Salzburg beendete am 22. April das Landtagswahljahr 2018. Die vier relativ knapp aufeinanderfolgenden Regionalentscheidungen bieten eine gute Gelegenheit für eine Zwischenbilanz, die nach generellen Trends jenseits der Landesgrenzen sucht.

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